Alternativen zum Sozialabbau:
Spielräume erweitern, Spielräume nutzen!
Bereits
vor über 20 Jahren wurde vom globalisierungskritischen Netzwerk "attac"
eine Regulierung der internationalen Finanzmärkte u.a. durch die
Einführung einer Transaktionsteuer
gefordert, um die Sozialstaaten von deren Druck zu entlasten und
wieder handlungsfähig zu machen. Die 2021 von zehn EU-Staaten beschlossene Einführung
einer Finanztransaktionssteuer wird nur einen sehr kleinen Teil
der Geschäfte mit Wertpapieren betreffen. Insbesondere hochspekulative Transaktionen bleiben verschont. Aber auch
wenn die sogenannte „Tobin-Tax“ derzeit international noch nicht durchzusetzen
ist, wäre schon heute eine gerechtere und sozial intelligentere Politik
möglich. Die deutsche Politik könnte auch ohne internationale Vereinbarungen
schon heute vorhandene, aber nicht ausgenutzte Spielräume nutzen. Mögliche
Schritte wären: Einführung einer Bürgerversicherung, angemessene Lohnerhöhungen, Verkürzung der Arbeitszeit und Eintreten für soziale Gerechtigkeit. Was darunter im Einzelnen zu verstehen ist, lesen Sie nach einem Klick auf die jeweiligen Punkte in der rechten Spalte: